apothekenrecht kompakt


1. Oktober 2020

Der neue Heimversorgungsvertrag ? Was ist zu beachten?

Transparentere und klarer voneinander abgegrenzte Verpflichtungen der Beteiligten, praxisgerechte Lösungen für das Spannungsverhältnis zwischen Selbstbestimmungsrecht der Heimbewohner und institutionalisierter Sicherstellung der Gesundheitsversorgung in der stationären Pflege und eine Absage an kostenlose „Rundum-Sorglos-Pakete“ der heimversorgenden Apotheken: das waren einige der Kernaussagen des Verfassers auf dem Apotheken Recht Tag 2020 zum grundlegend überarbeiteten Mustervertrag zur Heimversorgung. Stattdessen … Weiterlesen

20. August 2020

Der neue Mustervertrag für die Heimversorgung ist veröffentlicht

Nach langen Vorarbeiten ist endlich der überarbeitete Mustervertrag für die Heimversorgung nach § 12a Apothekengesetz erschienen. Der Mustervertrag ist wesentlich komplexer geworden, als sein Vorgänger. Zu den Gründen ist heute ein Beitrag in der Deutschen Apotheker Zeitung erschienen: Rechtssicherheit für die Versorgungsapotheke (DAZ 2020, Nr. 34, S. 64 ?) Der Inhalt des Vertragsordner ist ansehnlich: … Weiterlesen

29. Mai 2019

Rechtssicherheit für die pharmazeutische Spezialversorgung

Bei Einführung der neuen Straftatbestände durch das Gesetz zur Bekämpfung von Korruption im Gesundheitswesen gab es viele Zusicherungen, dass dadurch die gewünschte Kooperation zwischen den Heilberufen nicht behindert werden solle1. Das Fehlen klarer Ausnahmeregelungen verbunden mit dem strafrechtlichen Sanktionsrisiko führen seit Inkrafttreten der neuen Regelungen jedoch verstärkt dazu, dass erforderliche und sinnvolle Kooperationsbeziehungen, die vom … Weiterlesen

4. April 2019

Rahmenvertrag: Verblistern auf Patientenwunsch bleibt zulässig

Der neue Rahmenvertrag über die Arzneimittelversorgung nach § 129 Abs. 2 SGB V in der ab 01.07.2019 geltenden Fassung enthält kein Verbot des patientenindividuellen Verblistern ärztlich verordneter Arzneimittel ohne ärztliche Anordnung des Verblisterns. Das erklärten die Vertragsparteien des Rahmenvertrags, der Deutsche Apothekerverband und der GKV-Spitzenverband, übereinstimmend auf Anfrage der Deutschen Apotheker Zeitung.1 Sie räumen damit … Weiterlesen

5. August 2016

BGH sichert Rechte der heimversorgenden Apotheken

Mit Urteil vom 14. Juli 2016 hat der Bundesgerichtshof den Rechtscharakter des auf § 12a Apothekengesetz beruhenden Heimversorgungsvertrags und die Bedeutung  des Ausschließlichkeitsverbots neu bestimmt. Am 11. November 2015 hatte das Oberlandesgericht Celle die Klage eines heimversorgenden Apothekers zurückgewiesen, der einen Heimträger auf Schadensersatz wegen entgangenen Gewinns in Anspruch genommen hatte, weil dieser ihn nach … Weiterlesen

25. Mai 2016

Heimversorgung: Die Nutzung externer Räume ist zulässig

BVerwG bestätigt Rechtsauffassung des BVKA  » Weiterlesen

30. August 2012

Klinikversorgung: Fernversorgung ist unzulässig

BVerwG bestätigt Rechtsauffassung des BVKA  » Weiterlesen